Das Maß der Freiheit

Das Streben nach Freiheit erweist sich immer wieder als entscheidende Triebkraft politischer, sozialer und wirtschaftlicher Modernisierung. Dem Begriff der Freiheit wurden allerdings schon viele, auch widersprüchliche Bedeutungen unterlegt. Die Frage, wie viel Freiheit in einem Land herrscht, muss deshalb konkreter gefasst werden. So jedenfalls verfährt das amerikanische Freedom House, das die Staaten der Erde jährlich neu daran misst, welche politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten sie ihren Bürgern gewähren. Als Grundlage der Bewertung dient ein Fragenkatalog, mit dem das Vorhandensein oder Fehlen bestimmter Formen politischer und bürgerlicher Freiheit erkundet wird. Dabei geht es um die Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse, nicht um den bloßen Buchstaben der Gesetze und Verfassungen.

Die Checkliste der politischen Rechte umfasst zehn Fragen. Das zentrale Augenmerk gilt dabei der Möglichkeit freier und fairer Wahlen. Weitere Prüfsteine sind das Recht der Bürger, sich in konkurrierenden Parteien oder Gruppen zu organisieren, und das Vorhandensein einer wirksamen Opposition. Gefragt wird ferner, ob ein Volk sich frei von totalitären Parteien, militärischen Machthabern, ausländischen Mächten und religiösen oder sonstigen Machtgruppen entfalten kann, wie es um die Minderheitenrechte bestellt ist, und ob die Regierung als unbestechlich und ihr Handeln als transparent bezeichnet werden kann. Die Liste zu den bürgerlichen Freiheiten enthält fünfzehn Fragen, die sich in vier Gruppen aufgliedern (Glaubens- und Meinungsfreiheit, Organisations- und Assoziationsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, persönliche Autonomie und individuelle Rechte). In ihr finden sich u.a. Fragen nach Pressefreiheit und unabhängigen Gerichten, Demonstrationsrecht und Reisefreiheit, freier Wahl des Arbeitsplatzes, unternehmerischem Spielraum, sozialer Chancengleichheit und Schutz vor Terror und Folter.

Die Beantwortung jeder Frage schlägt sich in der Vergabe von 0 bis 4 Punkten nieder (0 steht für den niedrigsten, 4 für den höchsten Grad der Freiheit). Das ergibt im Idealfall 40 Punkte für die politischen und 60 Punkte für die bürgerlichen Freiheiten. Die Kombination der Punktwerte, die in jeder der beiden Fragekategorien erreicht wurden, führt schließlich zur Einstufung eines Landes oder Territoriums als „frei“, „teilweise frei“ oder „unfrei“. Davon ausgehend gab es 2024 weltweit 83 freie Länder; 56 waren teilweise frei und 56 unfrei. Seit 2006 beobachtet Freedom House durchgängig mehr Rückschläge als Fortschritte auf dem Weg zur Freiheit. In 15 besetzten oder umstrittenen Territorien – vom Donbass über Gaza und Kaschmir bis Tibet – stehen die Freiheitsrechte besonders unter Druck.