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Sicherheitspolitik
Dem Themenschwerpunkt sind 29 ZAHLENBILDER zugeordnet.
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390825 Rüstungsexporte Deutschlands (01/2012)
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In Deutschland ist die Ausfuhr sämtlicher Rüstungsgüter nach den Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung genehmigungspflichtig. Für den Export von Kriegswaffen (wie Panzer, Kriegsschiffe, Geschütze, Munition) gelten zusätzlich die restriktiveren Vorschriften des Kriegswaffenkontrollgesetzes. Das entspricht den Vorgaben des...
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136160 Von der Wehrpflicht zum freiwilligen Wehrdienst (08/2011)
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Mit ihrem Beitritt zur NATO (1955) hatte sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, einen angemessenen militärischen Beitrag zur Verteidigung des Bündnisses zu leisten. Noch im selben Jahr begann der Aufbau der Bundeswehr. 1956 trat das Wehrpflichtgesetz in Kraft, mit dem die
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715215 EU - Auslandseinsätze (08/2011)
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Die Hauptinstrumente der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU sind zivile und militärische Missionen, mit denen sie außerhalb ihres Gebiets zur Friedenssicherung, zur Konfliktverhütung und zur Stärkung der internationalen Sicherheit eingreift. Solche Missionen werden vom Hohen Vertreter für Außenpolitik oder einem Mitgliedstaat beantragt. Sie...
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615125 Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats (10/2010)
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Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Organ der Vereinten Nationen. Er trägt die Verantwortung für die Erhaltung der internationalen Sicherheit und des Weltfriedens und kann als einziges UN-Organ Beschlüsse fassen, die für alle UN-Mitgliedstaaten bindend sind. Die Regeln, nach denen er verhandelt und entscheidet, und die Zusammensetzung seiner Mitglieder blieben über...
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615514 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats 1946-2011 (10/2010)
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Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beraten und entscheiden 15 Mitgliedstaaten der Weltorganisation über Fragen der internationalen Sicherheit und des Weltfriedens. Neben den fünf Mitgliedern, die diesem Gremium ständig angehören, sind in ihm zehn nichtständige Mitglieder vertreten. Diese werden von der UN-Generalversammlung jedes Jahr zur Hälfte neu auf zwei Jahre...
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620212 Atomwaffenfreie Zonen (05/2010)
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Nur wenige Jahre nach dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki (1945) stand bereits die ganze Welt im Bann der atomaren Bedrohung. Um das Risiko eines Atomkriegs einzudämmen, lag es nicht zuletzt im Interesse der Atommächte selbst, die weitere Ausbreitung nuklearer Waffen zu verhindern. Diesem Zweck diente der Atomwaffensperrvertrag von 1968, der die Verbreitung,...
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621075 Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung (05/2010)
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Mit den Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 trat die Welt in das Zeitalter der nuklearen Rüstung ein. Seitdem lastet die Gefahr der atomaren Vernichtung auf der Menschheit. Die USA versuchten schon früh, die von dieser Waffe ausgehende Bedrohung einzudämmen (Baruch-Plan, 1946). Ihr Vorschlag scheiterte jedoch im beginnenden Kalten Krieg. Seit 1949 verfügte...
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621077 Atomwaffenarsenale (05/2010)
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Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges verfügten die Atommächte über rund 70000 Nuklearwaffen – genug, um die Welt gleich mehrfach auszulöschen. Sowohl die USA als auch die Sowjetunion verfolgten eine Strategie der Abschreckung, die einen atomaren Angriff mit der Vernichtung des Gegners zu beantworten drohte. Mit dem Ende des Kalten Krieges verlor dieses Gleichgewicht...
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715210 Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (05/2010)
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Im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt die EU auch eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Weichen dazu stellten die EU-Gipfel von Köln und Helsinki 1999. Durch den Vertrag von Lissabon wurden Aufgaben und Verfahrensregeln der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) , wie sie nunmehr heißt, neu definiert. Die...
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715200 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (03/2010)
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Im Mittelpunkt der europäischen Einigung steht seit jeher die wirtschaftliche Integration. Aber auch in außenpolitischen Fragen rücken die Staaten der Europäischen Union nach und nach enger zusammen. Eine erste Vereinbarung über das Verfahren der außenpolitischen Zusammenarbeit wurde 1970 mit dem "Luxemburger Bericht" der Außenminister verabschiedet. 1972 beschloss der...
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711212 OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (08/2009)
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Mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki durch die 35 Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde ein Prozess der Verständigung im geteilten Europa eingeleitet, der 15 Jahre später in eine neue Friedensordnung mündete. Von den in Helsinki 1975 vereinbarten Regeln für das friedliche Zusammenleben der Staaten ausgehend,...
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621100 Nordatlantikpakt-Organisation - NATO (04/2009)
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Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stießen die Interessen der Weltmächte in Europa zunehmend heftig aufeinander. Vom Expansionsdrang der Sowjetunion beunruhigt, suchten die westeuropäischen Staaten den Schulterschluss mit den USA. Nach der kommunistischen Machtübernahme in der Tschechoslowakei schlossen Frankreich, Großbritannien und die Benelux-Staaten im März 1948 einen...
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136250 Auslandseinsätze der Bundeswehr (02/2009)
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Die Rolle der Bundeswehr (wie der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik überhaupt) hat sich seit der deutschen Einigung und dem Ende des Kalten Krieges grundlegend gewandelt. Bestand ihr Auftrag jahrzehntelang in erster Linie darin, einen Angriff auf das eigene Territorium abzuwehren, so veränderte sich die Bedrohungslage in den 90er Jahren. Rund um den Globus brachen...
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711110 Organisationen für Europa (11/2008)
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Mit dem NATO-Beitritt von zehn mittel- und osteuropäischen Staaten (1999/2004) und der EU-Osterweiterung (2004/07) haben sich die Trennlinien, die den europäischen Kontinent im Kalten Krieg zerteilten, nahezu ganz aufgelöst. Allerdings sind die Vorstellungen von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsstruktur, wie sie nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und...
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682116 Die Rückkehr der Piraten (04/2008)
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Als romantisch verklärte Helden aus längst vergangener Zeit liefern Piraten den Stoff für Romane und Kinohits. In seinen modernen Erscheinungsformen hat sich das Piratentum aber wieder zu einer ernsthaften Gefahr für die internationale Schifffahrt entwickelt. Wo es sich mit organisierter Kriminalität und terroristischen Aktivitäten verbindet, stellt es zunehmend auch eine...
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615511 Friedensmissionen der Vereinten Nationen (03/2006)
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Bei ihrer Gründung im Jahre 1945 setzten sich die Vereinten Nationen die Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit zum obersten Ziel. Die Aufgabe der Friedenssicherung wurde einem besonderen Organ dem Sicherheitsrat übertragen, das die Möglichkeit haben sollte, jede Bedrohung oder Störung des Weltfriedens zu untersuchen, Empfehlungen zu ihrer Beilegung...
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621101 Politische und militärische Strukturen der NATO (02/2006)
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Mit dem Ende des Kalten Krieges begann für die NATO eine Phase umfassender Neuorientierung, in der sie den Dialog mit den Gegnern von gestern aufnahm, das Bündnis für neue Mitglieder öffnete und sich den neuen, komplexen Bedrohungen stellte, wie sie z.B. von den ethnischen Konflikten auf dem Balkan oder dem internationalen Terrorismus ausgingen. Diese Neuorientierung fand...
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711214 KSZE - OSZE: Helsinki und die Folgen (02/2006)
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In Europa standen sich nach dem Zweiten Weltkrieg die hochgerüsteten Militärblöcke des Ostens und des Westens über Jahrzehnte unmittelbar gegenüber. Mehr als einmal drohte der Ausbruch eines offenen Konflikts. Seit den sechziger Jahren wuchs aber auf beiden Seiten die Bereitschaft zur Entspannung, wie sie 1970/72 in der vorläufigen Bereinigung der Berlin- und...
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715100 Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (08/2005)
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Die Innen- und Rechtspolitik gehört zu den Politikbereichen, die erst relativ spät in den Prozess der europäischen Einigung eingebunden wurden. Mit dem wirtschaftlichen Zusammenwachsen der Gemeinschaft war eine bessere Abstimmung in der Zuwanderungs- und Asylpolitik, in der Verbrechensbekämpfung oder im Zivil- und Strafrecht auf Dauer aber unausweichlich geworden. Der...
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