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Sicherheitspolitik



Auslandseinsätze der Bundeswehr (02/2009)  

136250 Auslandseinsätze der Bundeswehr (02/2009)

Die Rolle der Bundeswehr (wie der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik überhaupt) hat sich seit der deutschen Einigung und dem Ende des Kalten Krieges grundlegend gewandelt. Bestand ihr Auftrag jahrzehntelang in erster Linie darin, einen Angriff auf das eigene Territorium abzuwehren, so veränderte sich die Bedrohungslage in den 90er Jahren. Rund um den Globus brachen...
Die Westeuropäische Union (05/2010)  

715212 Die Westeuropäische Union (05/2010)

Vor dem Hintergrund des aufbrechenden Ost-West-Gegensatzes schlossen Großbritannien, Frankreich und die Benelux-Staaten im März 1948 den „Brüsseler Vertrag“, in dem sie sich gegenseitigen Beistand im Falle eines Angriffs zusicherten und eine Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet vereinbarten. Ein Großteil der militärischen...
Organisationen für Europa (11/2008)  

711110 Organisationen für Europa (11/2008)

Mit dem NATO-Beitritt von zehn mittel- und osteuropäischen Staaten (1999/2004) und der EU-Osterweiterung (2004/07) haben sich die Trennlinien, die den europäischen Kontinent im Kalten Krieg zerteilten, nahezu ganz aufgelöst. Allerdings sind die Vorstellungen von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsstruktur, wie sie nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und...
Die Rückkehr der Piraten (04/2008)  

682116 Die Rückkehr der Piraten (04/2008)

Als romantisch verklärte Helden aus längst vergangener Zeit liefern Piraten den Stoff für Romane und Kinohits. In seinen modernen Erscheinungsformen hat sich das Piratentum aber wieder zu einer ernsthaften Gefahr für die internationale Schifffahrt entwickelt. Wo es sich mit organisierter Kriminalität und terroristischen Aktivitäten verbindet, stellt es zunehmend auch eine...
Staatsfonds (07/2008)  

632130 Staatsfonds (07/2008)

In den westlichen Industrieländern ist eine Debatte über die so genannten Staatsfonds und ihre Rolle auf den internationalen Finanzmärkten entbrannt. Staatsfonds (sovereign wealth funds) sind Investmentfonds in Staatsbesitz. Sie werden aus Devisenreserven, Rohstofferlösen, Steuereinnahmen oder Pensionsrücklagen gespeist, aber getrennt von der für die Währungsreserven sonst...
Nordatlantikpakt-Organisation - NATO (04/2009)  

621100 Nordatlantikpakt-Organisation - NATO (04/2009)

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stießen die Interessen der Weltmächte in Europa zunehmend heftig aufeinander. Vom Expansionsdrang der Sowjetunion beunruhigt, suchten die westeuropäischen Staaten den Schulterschluss mit den USA. Nach der kommunistischen Machtübernahme in der Tschechoslowakei schlossen Frankreich, Großbritannien und die Benelux-Staaten im März 1948 einen...
Agenda für den Frieden (05/1993)  

615500 Agenda für den Frieden (05/1993)

Vorschläge des UN-Generalsekretärs Boutros Ghali zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Vereinten Nationen
Friedenswahrung durch die Vereinten Nationen (05/1993)  

615501 Friedenswahrung durch die Vereinten Nationen (05/1993)

Nach dem Ende des Kalten Krieges bieten sich den Vereinten Nationen so große Chancen wie nie zuvor, ihrer Hauptaufgabe ­ der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ­ gerecht zu werden. Jahrzehntelang hatte der Ost-West-Gegensatz die Handlungsfähigkeit der Weltorganisation eingeschränkt, so dass sie den rund 100 größeren Konflikten, die seit ihrer...
Die Vereinten Nationen gegen den Terrorismus (10/2001)  

615505 Die Vereinten Nationen gegen den Terrorismus (10/2001)

Die Anschläge vom 11. September 2001, denen in New York, Washington und Pennsylvania etwa 4 000 Menschen zum Opfer fielen, stellten die Gefährlichkeit des internationalen Terrorismus brutal unter Beweis. Lange schienen sich terroristische Aktionen auf regionale Konfliktzonen (wie im Baskenland, in Nordirland oder im Nahen Osten) zu beschränken. Spätestens mit dem frontalen...
Friedensmissionen der Vereinten Nationen (03/2006)  

615511 Friedensmissionen der Vereinten Nationen (03/2006)

Bei ihrer Gründung im Jahre 1945 setzten sich die Vereinten Nationen die Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit zum obersten Ziel. Die Aufgabe der Friedenssicherung wurde einem besonderen Organ ­ dem Sicherheitsrat ­ übertragen, das die Möglichkeit haben sollte, jede Bedrohung oder Störung des Weltfriedens zu untersuchen, Empfehlungen zu ihrer Beilegung...
Politische und militärische Strukturen der NATO (02/2006)  

621101 Politische und militärische Strukturen der NATO (02/2006)

Mit dem Ende des Kalten Krieges begann für die NATO eine Phase umfassender Neuorientierung, in der sie den Dialog mit den Gegnern von gestern aufnahm, das Bündnis für neue Mitglieder öffnete und sich den neuen, komplexen Bedrohungen stellte, wie sie z.B. von den ethnischen Konflikten auf dem Balkan oder dem internationalen Terrorismus ausgingen. Diese Neuorientierung fand...
KSZE - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (11/1986)  

711210 KSZE - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (11/1986)

Mit dem Abklingen des Kalten Krieges zwischen Ost und West, der im gespaltenen Europa besonders bedrohliche Formen angenommen hatte, wuchs seit den sechziger Jahren die Bereitschaft zur Entspannung, das heißt zur Verständigung und praktischen Zusammenarbeit auch über die Trennlinien der Systeme hinweg. Starke Impulse erhielt der Entspannungsprozess durch die ,,Konferenz über...
OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (08/2009)  

711212 OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (08/2009)

Mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki durch die 35 Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde ein Prozess der Verständigung im geteilten Europa eingeleitet, der 15 Jahre später in eine neue Friedensordnung mündete. Von den in Helsinki 1975 vereinbarten Regeln für das friedliche Zusammenleben der Staaten ausgehend,...
Rüstungskontrolle in Europa (08/2003)  

711301 Rüstungskontrolle in Europa (08/2003)

In den Jahrzehnten des Kalten Krieges wurde Europa durch den Rüstungswettlauf zwischen den beiden Militärblöcken NATO und Warschauer Pakt in Atem gehalten. Neben den Atomwaffen der Großmächte stellten die hochgerüsteten konventionellen Streitkräfte ein wachsendes Zerstörungspotenzial dar. Zwar fanden seit 1973 Verhandlungen über eine Truppenreduzierung statt, doch erst der...
Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung (05/2010)  

621075 Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung (05/2010)

Mit den Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 trat die Welt in das Zeitalter der nuklearen Rüstung ein. Seitdem lastet die Gefahr der atomaren Vernichtung auf der Menschheit. Die USA versuchten schon früh, die von dieser Waffe ausgehende Bedrohung einzudämmen (Baruch-Plan, 1946). Ihr Vorschlag scheiterte jedoch im beginnenden Kalten Krieg. Seit 1949 verfügte...
Der Europäische Auswärtige Dienst (03/2012)  

715202 Der Europäische Auswärtige Dienst (03/2012)

Der Vertrag von Lissabon, mit dessen In-Kraft-Treten am 1.12.2009 die Grundverträge der Europäischen Union durchgreifend reformiert wurden, sorgte auch auf dem Gebiet der EU-„Außenpolitik“ für grundlegende Veränderungen. In dem neu konzipierten Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik legte er die zuvor getrennten Funktionen des Hohen...
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (03/2010)  

715200 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (03/2010)

Im Mittelpunkt der europäischen Einigung steht seit jeher die wirtschaftliche Integration. Aber auch in außenpolitischen Fragen rücken die Staaten der Europäischen Union nach und nach enger zusammen. Eine erste Vereinbarung über das Verfahren der außenpolitischen Zusammenarbeit wurde 1970 mit dem "Luxemburger Bericht" der Außenminister verabschiedet. 1972 beschloss der...
KVAE - Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung (10/1986)  

711220 KVAE - Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung (10/1986)

Am 17. Januar 1984 begann in Stockholm die Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa (KVAE). Sie setzte die Reihe der Gespräche und Verhandlungen fort, die durch die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eingeleitet worden war. Teilnehmer der Stockholmer Konferenz waren die 35 Unterzeichnerstaaten der...
Rüstungsexporte Deutschlands (01/2012)  

390825 Rüstungsexporte Deutschlands (01/2012)

In Deutschland ist die Ausfuhr sämtlicher Rüstungsgüter nach den Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung genehmigungspflichtig. Für den Export von Kriegswaffen (wie Panzer, Kriegsschiffe, Geschütze, Munition) gelten zusätzlich die restriktiveren Vorschriften des Kriegswaffenkontrollgesetzes. Das entspricht den Vorgaben des...

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