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Stichwortverzeichnis
Haushaltskonsolidierung
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194133 Bundeshaushalt 2012 (01/2012)
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Bei der Aufstellung des Bundeshaushaltsplans steht die Finanzpolitik des Bundes seit 2011 in der Pflicht, die im Grundgesetz-Artikel 115 verankerte Schuldenregel einzuhalten. Danach muss die strukturelle (also nicht konjunkturbedingte) Nettokreditaufnahme des Bundes in gleichmäßigen Schritten abgesenkt werden, bis sie ab 2016 nur noch höchstens 0,35 % des...
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194110 Der Haushalt des Bundes 1950-2010 (04/2010)
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Die Entwicklung des Bundeshaushalts lässt sich inzwischen über sechs Jahrzehnte zurückverfolgen. Dabei wird deutlich, wie sich der Umfang der Staatsausgaben und die Schwerpunkte der Staatstätigkeit seit den Anfängen der Bundesrepublik verändert haben. Im Haushaltsjahr 1950 hatte der Bundeshaushalt erst einen Umfang von umgerechnet 6,3 Mrd . Für 2010 sind Ausgaben von 319,5...
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715542 Finanzlage der öffentlichen Haushalte in der EU (04/2011)
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Auf dem Weg zur einheitlichen europäischen Währung hatte der Vertrag von Maastricht bereits 1993 die Kriterien festgelegt, die ein EU-Mitgliedstaat erfüllen musste, um 1999 in den Club der Euro-Teilnehmer aufgenommen zu werden. Damit sollte schon im Vorfeld der Währungsunion ein hohes Maß an finanz- und währungspolitischer Stabilität erreicht werden. Eines der vier...
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193851 Schuldenbremse für Bund und Länder (06/2009)
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Die Föderalismusreform von 2006 hatte eine striktere Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern zum Inhalt. Ihr folgte im Juni 2009 die "Föderalismusreform II" mit der Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Kern der Reform, die zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt, ist die verantwortliche Einbindung der Länder in die von der EU...
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