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Stichwortverzeichnis
Europäische Union
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712011 Europäische Konvention der Menschenrechte und Grundfreiheiten (03/2004)
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Nach dem zweiten Weltkrieg fand der Schutz der Menschenrechte zunehmend Eingang in das internationale Recht. Das in der UN-Charta (1945) und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) formulierte Ziel die universelle Anerkennung der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde in der Folge durch mehrere internationale Vertragswerke (Konventionen, Pakte)...
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714024 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (03/2002)
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Am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch die drei Hauptorgane der EU Parlament, Rat und Kommission feierlich verkündet. Den Text der Charta hatte ein Konvent mit 62 Mitgliedern unter Vorsitz des früheren deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog ausgearbeitet, um darin die gemeinsamen Grundwerte und Rechtsprinzipien der...
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714025 Subsidiarität (12/2009)
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Der aus der katholischen Soziallehre entlehnte Grundsatz der Subsidiarität wurde durch den Vertrag von Maastricht als allgemein geltendes Prinzip in die Rechtsordnung der Europäischen Union eingeführt. Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die Entscheidungen in einem politischen System so weit "unten" wie nur möglich getroffen werden sollen. Seine Aufnahme in das...
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714026 Die Rechte der Bürger in der EU (04/2012)
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Im Zuge der europäischen Einigung wuchsen die beteiligten Staaten über Jahrzehnte hinweg immer enger zusammen. Von den Bürgern, ihren Chancen und Rechten, war in den Grundverträgen der Gemeinschaft mit ihrer politisch-institutionellen Sichtweise anfangs jedoch kaum die Rede. Es fehlte eine sichtbare Verbindung zwischen dem europäischen Einigungswerk und den vielen einzelnen...
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714027 Der Europäische Bürgerbeauftragte (07/2001)
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Mit der Europäischen Union und ihren Institutionen hat sich eine Verwaltungs- und Entscheidungsebene oberhalb der nationalen Grenzen etabliert. Immer mehr Bürger, Unternehmen oder Verbände treten mit den europäischen Behörden unmittelbar in Kontakt und sind von ihren Maßnahmen betroffen. Da keine Verwaltung fehlerfrei arbeitet, muss es eine unabhängige Kontrollinstanz geben,...
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714030 Der Europäische Rat (12/2009)
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Die Abstimmung über den generellen Kurs der europäischen Zusammenarbeit erfolgt seit 1969 auf den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft. Anfangs fanden diese Treffen unregelmäßig statt; 1974 wurden sie als Europäischer Rat jedoch zur ständigen Einrichtung erhoben. Der Europäische Rat befasste sich mit den Angelegenheiten der Europäischen...
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714070 Der Gerichtshof der Europäischen Union (03/2010)
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Die Verträge, auf denen die Europäische Union beruht, bilden die Grundlage einer eigenständigen
Rechtsordnung. Innerhalb dieser Rechtsordnung sorgt der Gerichtshof der Europäischen Union als
supranationales Rechtsprechungsorgan dafür, dass bei der Anwendung und Auslegung der EUGrundverträge und der auf ihnen basierenden Normen und Entscheidungen das Recht gewahrt...
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714080 Der Europäische Rechnungshof (04/2010)
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Seit Anfang der siebziger Jahre verfügte die Europäische Gemeinschaft über eigene Einnahmen und damit über zunehmende finanzielle Autonomie. Die Überwachung ihres Finanzgebarens wurde einer unabhängigen Instanz übertragen - dem Europäischen Rechnungshof (mit Sitz in Luxemburg), der 1977 seine Arbeit aufnahm. Der Rechnungshof ist heute eines der sieben Organe der Europäischen...
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714112 Der Vertrag von Nizza (02/2001)
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Die europäische Gemeinschaft, die seit ihrer Gründung schon von sechs auf fünfzehn Mitgliedstaaten angewachsen ist, bereitet sich inzwischen auf den Beitritt weiterer Mitglieder vor. Dreizehn Staaten Ostund Südeuropas haben sich um die Aufnahme in die Europäische Union beworben. Förmliche Beitrittsverhandlungen nahm die EU im Frühjahr 1998 zunächst mit Ungarn, Polen,...
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714114 Konvent zur Zukunft Europas (12/2001)
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Ende 2000 hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU während der Regierungskonferenz von Nizza in mühsamen Verhandlungen auf eine institutionelle Reform der Gemeinschaft verständigt. Organisation und Entscheidungsverfahren sollten mit dem Vertrag von Nizza für die anstehende Erweiterung auf bis zu 28 Mitgliedstaaten fit gemacht werden. Unerledigt blieb jedoch die...
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714115 EU-Verfassung: Struktur und Aufgaben der EU-Organe (08/2005)
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Das über Jahrzehnte gewachsene Vertragswerk der europäischen Einigung hatte sich mit der Zeit in einen Irrgarten von Zuständigkeiten und Entscheidungsverfahren verwandelt, in dem sich auch Eingeweihte kaum noch zurechtfanden. Die auf 25 Mitglieder erweiterte EU drohte an Regelungen zu ersticken, die einst auf einen überschaubaren Kreis von sechs oder zwölf Mitgliedstaaten...
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714118 Vertrag über eine Verfassung für Europa (08/2005)
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Durch die Verträge von Rom wurde 1957 die Europäische Gemeinschaft aus der Taufe gehoben. Fast fünf Jahrzehnte später, am 29. Oktober 2004, setzten die am gleichen Ort versammelten Staats- und Regierungschefs und Außenminister der 25 EU-Mitgliedstaaten ihre Unterschrift unter den Vertrag über eine Verfassung für Europa
. Die Verfassung...
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715230 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (05/2001)
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In Frankreich und Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern stieß die Idee eines friedlichen, geeinten Kontinents in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg auf starken Widerhall, doch fehlte es an ernst zu nehmenden politischen Konzepten zur Verwirklichung dieser Idee. Im Frühjahr 1950 erhielt der Europagedanke aber einen neuen, entscheidenden Anstoß: Anknüpfend an...
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715309 EU - Schweiz (05/2002)
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Als 1992 der Europäische Wirtschaftsraum ( ZB 769 490) aus der Taufe gehoben wurde, blieb die Schweiz als einziges EFTA-Land abseits. Ein Beitritt hätte auch von ihr die weitgehende Übernahme des Binnenmarktrechts der EU verlangt zu viel für die auf ihre Eigenständigkeit bedachten Schweizer, die das Vorhaben deshalb in einer Volksabstimmung verwarfen. Freilich ist die...
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715320 Die vier Freiheiten im Binnenmarkt (05/2002)
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Schon der Gründungsvertrag der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft von 1957 sah die Errichtung eines alle Mitgliedstaaten umfassenden Gemeinsamen Marktes vor und setzte dafür eine Übergangszeit von 12 Jahren an. Tatsächlich gelang es in dieser Frist, die Zollschranken abzubauen und einen gemeinsamen Außenzolltarif einzuführen. Andere Elemente eines Gemeinschaftsmarkts die...
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715420 Europäische Gesetzgebung (01/2010)
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Die EU greift mit ihren Rechtsakten immer häufiger in das politische und wirtschaftliche Leben der Mitgliedstaaten und ihrer Bürger ein. Dabei sind mehrere Arten von Rechtsakten zu unterscheiden: - Die von der EU erlassenen Verordnungen haben allgemeine Geltung und sind in allen Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht. - EU-Richtlinien setzen Ziele fest, an die sich alle...
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715422 Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments (04/2010)
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In den Anfängen der europäischen Einigung verfügte das Europäische Parlament nur über geringe Befugnisse. Maßgebliches Entscheidungsorgan war der von den Außenministern der Mitgliedstaaten gebildete Rat. Durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon wurden die Mitwirkungsrechte des Parlaments aber Zug um Zug erweitert. Auch wenn das oft beklagte...
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725375 Die Grenzen überwinden (08/2000)
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Die Grenzgebiete eines Landes sind oft in mehrfacher Hinsicht benachteiligt: Sie liegen fernab der politischen und wirtschaftlichen Zentren, verfügen über eine schwächere Infrastruktur und eine geringere Wirtschaftskraft als andere Landesteile und sind in ihrem Radius durch Sprachbarrieren, andersartige kulturelle Traditionen und abweichende Sozial-, Rechts- und...
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725591 Die EU und Südosteuropa (10/2009)
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Nach dem Umbruch im Osten Europas stand die Europäische Gemeinschaft Anfang der 1990er Jahre vor einer weitreichenden strategischen Entscheidung: Sollte sie ein westeuropäischer Zusammenschluss bleiben oder auf längere Sicht auch die östlichen Reformstaaten integrieren? Im Fall der ehemaligen DDR stellte sich diese Frage erst gar nicht. 1993 eröffnete der EU-Gipfel von...
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