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Stichwortverzeichnis
Einnahmen
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095055 Die Finanzen der politischen Parteien (02/2011)
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Die Finanzierung der politischen Parteien geriet in den letzten Jahrzehnten immer wieder ins Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik, weil sich fragwürdige Praktiken eingeschlichen hatten oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Dabei ist das Grundgesetz in diesem Punkt unmissverständlich: Gerade weil die Parteien im politischen System der Bundesrepublik eine...
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095054 Parteienfinanzierung (04/2002)
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In einer pluralistischen Demokratie erfüllen die Parteien eine doppelte Funktion. Einerseits sind sie als private Organisationen in den gesellschaftlichen Interessen verankert und streben zur Durchsetzung ihrer partikulären Ziele nach der politischen Macht. Andererseits leisten sie gerade damit einen Beitrag zur Erhaltung und Entwicklung des politischen Gesamtsystems . Zur...
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291137 Ausgaben für den privaten Konsum (09/2010)
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Am Umfang und an der Zusammensetzung des privaten Verbrauchs lässt sich ablesen, wie gut es einer Gesellschaft in materieller Hinsicht geht. Ein Vergleich der Verbrauchsstrukturen in West- und Ostdeutschland liefert darüber hinaus Antworten auf die Frage, wie weit die Annäherung der Lebensverhältnisse seit der deutschen Einigung tatsächlich gediehen ist. Grundlage des...
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181272 Einkommensteuertarif 2010 (12/2009)
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In Deutschland erbringt die Einkommensteuer fast ein Drittel der gesamten Steuereinnahmen. Als
Steuer, die sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen richtet, erfüllt sie neben ihrem rein fiskalischen Zweck auch wichtige verteilungspolitische Aufgaben. Von Steuerentlastungen können zudem konjunkturpolitische Impulse ausgehen. Um der durch...
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193550 Die Finanzlage der Kommunen (01/2009)
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In den Jahren seit der deutschen Einigung waren die Finanzen der Städte und Gemeinden in Deutschland außerordentlich starken Schwankungen unterworfen. Die Kommunen in ihrer Gesamtheit (ohne die Stadtstaaten) verzeichneten bis in die zweite Hälfte der neunziger Jahre hohe Defizite. 1998 erzielten sie erstmals einen Überschuss, doch hielt dieser Umschwung nur bis zum Jahr 2000...
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181161 Die ertragreichsten Steuerarten (05/2011)
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Steuern sind die wichtigsten Quellen zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben. Wie wichtig, zeigte sich bereits in den Jahren 2001 bis 2005, als die deutschen Staatsfinanzen wegen des sinkenden Steueraufkommens tief ins Defizit gerieten, und erneut 2009/2010, im Gefolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. 2008 hatten die Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und...
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194133 Bundeshaushalt 2012 (01/2012)
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Bei der Aufstellung des Bundeshaushaltsplans steht die Finanzpolitik des Bundes seit 2011 in der Pflicht, die im Grundgesetz-Artikel 115 verankerte Schuldenregel einzuhalten. Danach muss die strukturelle (also nicht konjunkturbedingte) Nettokreditaufnahme des Bundes in gleichmäßigen Schritten abgesenkt werden, bis sie ab 2016 nur noch höchstens 0,35 % des...
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194110 Der Haushalt des Bundes 1950-2010 (04/2010)
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Die Entwicklung des Bundeshaushalts lässt sich inzwischen über sechs Jahrzehnte zurückverfolgen. Dabei wird deutlich, wie sich der Umfang der Staatsausgaben und die Schwerpunkte der Staatstätigkeit seit den Anfängen der Bundesrepublik verändert haben. Im Haushaltsjahr 1950 hatte der Bundeshaushalt erst einen Umfang von umgerechnet 6,3 Mrd . Für 2010 sind Ausgaben von 319,5...
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725250 EU-Haushalt 2011 (02/2011)
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Die Beratung und Beschlussfassung über den EU-Haushalt erfolgte für das Haushaltsjahr 2011 erstmals nach den Regeln des Vertrags von Lissabon. Da die Auffassungen des EU-Ministerrats und des Europäischen Parlaments über das Haushaltsvolumen und bestimmte Ausgabenschwerpunkte zunächst weit auseinandergingen, wurde der Schlichtungsausschuss angerufen. Schließlich musste die...
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390550 Austausch von Dienstleistungen (07/2007)
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Im Warenhandel steht Deutschland als eine der großen Industrienationen in engem Austausch mit der übrigen Welt. Nach den Zahlen der Deutschen Bundesbank belief sich die deutsche Warenausfuhr 2006 auf rund 894 Mrd , die Wareneinfuhr auf 731 Mrd (fob/cif). Folgt man den auf Dollar-Basis errechneten Angaben der Welthandelsorganisation WTO, kam die Bundesrepublik im Warenexport...
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363460 Technologische Dienstleistungen (06/2008)
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In einer zunehmend arbeitsteiligen Weltwirtschaft gewinnt der Austausch technologischer Dienstleistungen immer größere Bedeutung. Das internationale Geschäft mit Patenten und Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsleistungen, Software-Knowhow und Ingenieurleistungen wächst jedenfalls schneller als der Warenhandel, wenn es dessen Größenordnung auch bei weitem nicht erreicht....
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181122 Direkte und indirekte Steuern (06/2011)
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Steuern sind die Haupteinnahmequelle des modernen Staates. Aufgabe der Steuerpolitik ist es, das Steuersystem so auszutarieren, dass eine gleichmäßige Besteuerung erreicht wird, alle Teile der Gesellschaft nach ihren Kräften zur Finanzierung der Staatsaufgaben beitragen und die Steuermittel fortlaufend und in vorhersagbarem Umfang eingehen. Zugleich darf die Steuerlast nicht...
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181172 Wie viel Steuern für den Staat? (04/2005)
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Vom Arbeitskreis Steuerschätzungen, einem seit 1955 bestehenden Beirat des Bundesfinanzministeriums, werden zweimal jährlich Schätzzahlen zur künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen bekannt gegeben. Neben dem federführenden Bundesfinanzministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium sind ihn ihm die sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute (DIW, ifo, IfW, HWWA, IWH und...
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193537 Haushaltsrecht der Gemeinde (09/1996)
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Haushaltsrecht und finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinde sind untrennbare Bestandteile der im Grundgesetz gewährleisteten kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeinden sind in ihrer finanzpolitischen Gestaltungsfreiheit aber den Bindungen und Beschränkungen unterworfen, die sich aus der gesamtstaatlichen Aufgaben- und Finanzverteilung ergeben. Der rechtliche Rahmen für...
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193539 Haushaltsplan einer Gemeinde (11/1994)
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Das im Grundgesetz Art. 28 gewährleistete Recht der kommunalen Selbstverwaltung schließt auch die finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinden ein. Innerhalb des Rahmens, der ihnen durch die gesamtstaatliche Aufgaben- und Finanzverteilung gezogen ist, entscheiden die Gemeinden daher selbst über ihre Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die dabei zu beachtenden...
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200360 Deflation - Gefahr für die Wirtschaft (10/2002)
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Im Zentrum der internationalen Wirtschafts- und Währungspolitik stand in den letzten Jahrzehnten die Wahrung der Geldwertstabilität. Die rückläufigen Inflationsraten vieler Volkswirtschaften zeigen, wie erfolgreich diese Politik war. Kaum scheint aber die Geißel der Inflation besiegt zu sein, taucht eine womöglich noch größere Gefahr am Horizont auf: Erstmals seit der großen...
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725249 Das Haushaltsverfahren der Europäischen Union (02/2011)
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Der jährliche Haushaltsplan der EU bildet die finanzielle Grundlage für die Umsetzung der gemeinsamen europäischen Politik. Er wird in einem besonderen Gesetzgebungsverfahren beschlossen, an dem das Europäische Parlament und der Rat annähernd gleichberechtigt beteiligt sind. Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Haushaltsverfahren vereinfacht und gestrafft; die frühere...
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856125 US-Haushalt im Defizit (10/2009)
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Die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise, die 2008/09 von den USA ausgehend die ganze Welt erfasste, hat in ihrem Ursprungsland selbst tiefe Spuren hinterlassen. Für die Folgen des Versagens der Finanzmärkte muss nun der Staat einstehen. Der US-Staatshaushalt präsentiert sich daher in beispiellos düsterer Verfassung. Zum Abschluss des Haushaltsjahrs (30. 9.) traten das...
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506160 Die wirtschaftliche Lage der Studierenden (12/2010)
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In einem offenen Bildungssystem sollten Begabung und Leistung und nicht die finanziellen Möglichkeiten darüber entscheiden, wer ein Hochschulstudium absolvieren kann. Dem Anspruch nach ist dies in Deutschland der Fall. Wer aus sozial schwächeren Verhältnissen stammt, soll mit staatlicher Förderung (BAföG) die Kosten seines Studiums bestreiten können. In der Praxis sind vor...
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