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Stichwortverzeichnis
Bundesländer
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094154 Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz (05/2011)
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In Rheinland-Pfalz hatte die SPD seit 2006 mit absoluter Mehrheit regiert. Obwohl sie in den Augen der meisten Bürger recht ordentliche Arbeit verrichtete und mit Kurt Beck auch über einen anerkannten und erfahrenen Ministerpräsidenten verfügte, wurde ihre Alleinstellung doch zunehmend kritisch gesehen. So verlor sie bei der Landtagswahl am 27.3.2011 fast 10 Prozentpunkte...
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093070 Landtagswahlen in Baden-Württemberg (12/2011)
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Seit der Gründung des Landes Baden-Württemberg (1952) hatte die CDU als stärkste Partei alle Wahlen für sich entschieden. Auch aus der Landtagswahl 2011 ging sie mit 39,0 % der Stimmen noch als stärkste Kraft hervor – und wurde trotzdem geschlagen. Unzufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung, kontrovers diskutierte Themen wie der Ausstieg aus der Atomkraft oder...
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092522 Regierung und Opposition in den Bundesländern (12/2011)
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Im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland nehmen die Länder nicht nur territorial begrenzte Aufgaben wahr, sie sind über den Bundesrat auch an der Gesetzgebung auf gesamtstaatlicher Ebene beteiligt. Da der Bund über Jahrzehnte immer mehr Zuständigkeiten an sich zog, mussten die Länder stärker auf die zentrale Gesetzgebung einwirken, wenn sie ihre Interessen wahren...
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093170 Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (12/2011)
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So trendig und jung Berlin in der Außenwirkung auch erscheinen mag, so wenig ist davon in der Landespolitik zu spüren. Finanznot und Wirtschaftsschwäche finden im politischen Raum ihre Entsprechung in einem Mangel an wegweisender Zukunftsplanung. Die Bürger reagieren darauf zwar mit diffusem Unmut und individuellem Protest, halten in ihrer Mehrheit aber letztlich am...
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093450 Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (10/2011)
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Bevölkerungsrückgang, niedrige Wirtschaftsleistung und hohe Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Problemlage im nordöstlichsten deutschen Bundesland. Wunder sind in dieser Situation von keiner Regierung zu erwarten. Entsprechend fiel bei der Landtagswahl 2011 die Reaktion der Bürger aus: Bei einer Wahlbeteiligung von nur 51,5 % sprachen sie sich mehrheitlich für die Fortsetzung...
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064560 Mitwirkung der Länder in der Europapolitik (12/2006)
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Die Mitgliedstaaten der EU haben bestimmte Befugnisse auf die europäische Ebene übertragen. Davon sind auch Politikfelder betroffen, die in Deutschland ganz oder teilweise in die Zuständigkeit der Länder fallen. Um deren Mitsprache in europäischen Angelegenheiten zu wahren, wurde 1992 – parallel zur Ratifizierung des Vertrags von Maastricht – ein neuer Artikel 23...
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093200 Bürgerschaftswahlen in Bremen (07/2011)
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In Bremen, dem kleinsten deutschen Bundesland, wurde am 22.5.2011 das Landesparlament, die Bürgerschaft, neu gewählt. Nach einem unaufgeregten Wahlkampf standen dabei die Themen der Landespolitik im Vordergrund. Das Ergebnis sorgte dennoch bundesweit für Aufsehen. Bremen ist das einzige Bundesland, in dem seit Kriegsende ein und dieselbe Partei an der Spitze steht. Auch 2011...
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060060 Bundesstaatliche Ordnung (09/2009)
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Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat, bestehend aus 16 Ländern, die selbst Staaten mit eigenem Staatsgebiet und eigenständiger Hoheitsgewalt sind. Das bundesstaatliche Prinzip nach Art. 20, Abs. 1 des Grundgesetzes ist eines der wesentlichen Strukturelemente der Verfassungsordnung und darf deshalb nicht aufgehoben oder geändert werden. Im Grundgesetz ist...
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093705 Landtagswahlen in Niedersachsen (03/2008)
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Als im Februar 2003 der niedersächsische Landtag gewählt wurde, entlud sich die verbreitete Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage und der rot-grünen Bundespolitik in einem wahren Strafgericht über die SPD, während die CDU fast zur absoluten Mehrheit hinaufkatapultiert wurde. Fünf Jahre später, zur Landtagswahl am 27.1.2008, hatten sich die Verhältnisse konsolidiert:...
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093215 Bürgerschaftswahlen in Hamburg (04/2011
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Die Hansestadt Hamburg hat seit den frühen 1990er Jahren mehrfach politische Stimmungsumschwünge erfahren. Im großstädtischen Milieu lockerten sich die traditionellen Parteibindungen; Protestgruppierungen kamen zu überraschenden, aber auch schnell vergänglichen Erfolgen; Mehrheiten wechselten auf dramatische Weise. Mit der Bürgerschaftswahl 2011 setzte sich die Serie...
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093410 Landtagswahlen in Hessen (02/2009)
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Am 18.1.2009 waren die hessischen Bürgerinnen und Bürger zur vorzeitigen Neuwahl ihres Landesparlaments aufgerufen. Nach der Landtagswahl vom Januar 2008 war es nicht gelungen, eine mehrheitlich unterstützte Regierung zu bilden. Im Herbst 2008 hatte Andrea Ypsilanti (SPD) noch versucht, die geschäftsführende CDU-Landesregierung unter Roland Koch durch eine Koalition mit den...
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093090 Landtagswahlen in Bayern (10/2008)
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Mit der Landtagswahl vom 28.9.2008 ging in Bayern eine politische Ära zu Ende. Seit den frühen sechziger Jahren hatte dort die CSU allein regiert, ab 2003 sogar mit Zweidrittelmehrheit, und sich von dieser Position aus auch auf Bundesebene Respekt verschafft. Die CSU-Vorherrschaft schien dauerhaft und krisenfest in der politischen Kultur des Landes verankert. 2008 kam aber...
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064510 Der Bundesrat (12/1995)
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Unter den Staatsorganen der Bundesrepublik Deutschland verkörpert der Bundesrat das föderative Element. Durch ihn wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Wie der Bundestag ist der Bundesrat ein Organ des Bundes (und nicht der Länder). Im Gegensatz zum Bundestag ist er aber nicht an eine begrenzte...
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088515 Bundestagswahl 2009 (10/2009)
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Nach drei Legislaturperioden mit rot-grünen bzw. schwarz-roten Regierungen ergab die Bundestagswahl 2009 wieder eine Mehrheit für ein bürgerlich-liberales Bündnis. Markantestes Teilergebnis der Wahl war der Absturz der SPD, die, von großen Teilen ihrer Anhängerschaft verlassen, sogar um ihren Status als Volkspartei bangen muss. CDU und CSU kamen mit geringeren Verlusten...
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088620 Aus den Ländern in den Bundestag (12/2009)
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind nach Artikel 38 GG "Vertreter des ganzen Volkes". Verständlicherweise kümmern sie sich aber oft ganz besonders um die Belange der Region, in der sie gewählt worden sind. Auch innerhalb der Parteien und Fraktionen spielt die Herkunft aus dem einen oder anderen Bundesland eine wichtige Rolle, wenn es um die geographisch...
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093185 Landtagswahlen in Brandenburg (12/2009)
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Gegen den Trend im Bund und in anderen Ländern kam die SPD bei der Landtagswahl in Brandenburg am 27.9.2009 zu einem ansehnlichen Erfolg. Zwar liegen die hohen Zustimmungswerte der Ära Stolpe inzwischen weit zurück, aber mit Ministerpräsident Matthias Platzeck verfügten die Sozialdemokraten in Brandenburg erneut über einen zugkräftigen Spitzenkandidaten. So konnte die SPD...
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093802 Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (07/2010)
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Landtagswahlen im größten deutschen Bundesland strahlen seit jeher stark auf die Bundespolitik aus. 2005 leitete der CDU-Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen nicht nur den Regierungswechsel im Land, sondern auch das Ende der rot-grünen Koalition im Bund ein. Umgekehrt bangte im Frühjahr 2010 Schwarz-Gelb um den Wahlausgang an Rhein und Ruhr. Und das zu Recht: Denn nach nur einer...
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094522 Landtagswahlen im Saarland (11/2009)
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Die Landtagswahl im kleinsten deutschen Flächenland wurde 2009 bundesweit mit Spannung verfolgt, da sich dort Ungewöhnliches anbahnte. An der Saar hoffte die alleinregierende CDU trotz unleugbarer Verschleißerscheinungen auf die Fortsetzung ihres Mandats, gegebenenfalls zusammen mit einer erstarkten FDP; die SPD rechnete sich Chancen zur Rückkehr an die Macht aus; als...
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