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Stichwortverzeichnis
2011
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094154 Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz (05/2011)
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In Rheinland-Pfalz hatte die SPD seit 2006 mit absoluter Mehrheit regiert. Obwohl sie in den Augen der meisten Bürger recht ordentliche Arbeit verrichtete und mit Kurt Beck auch über einen anerkannten und erfahrenen Ministerpräsidenten verfügte, wurde ihre Alleinstellung doch zunehmend kritisch gesehen. So verlor sie bei der Landtagswahl am 27.3.2011 fast 10 Prozentpunkte...
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066205 Das Gesetzgebungswerk des Deutschen Bundestags (02/2011)
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In sechzehn Legislaturperioden – von 1949 bis 2009 – hat der Deutsche Bundestag mehr als 7000 Gesetze verabschiedet. Seine Arbeit stand anfangs ganz im Zeichen des politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus und der sozialen Bewältigung der Kriegsfolgen (Flüchtlings-, Wohnungsproblem). Schlüsselentscheidungen zur Sicherheitspolitik (Wiederbewaffnung,...
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093070 Landtagswahlen in Baden-Württemberg (12/2011)
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Seit der Gründung des Landes Baden-Württemberg (1952) hatte die CDU als stärkste Partei alle Wahlen für sich entschieden. Auch aus der Landtagswahl 2011 ging sie mit 39,0 % der Stimmen noch als stärkste Kraft hervor – und wurde trotzdem geschlagen. Unzufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung, kontrovers diskutierte Themen wie der Ausstieg aus der Atomkraft oder...
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092522 Regierung und Opposition in den Bundesländern (12/2011)
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Im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland nehmen die Länder nicht nur territorial begrenzte Aufgaben wahr, sie sind über den Bundesrat auch an der Gesetzgebung auf gesamtstaatlicher Ebene beteiligt. Da der Bund über Jahrzehnte immer mehr Zuständigkeiten an sich zog, mussten die Länder stärker auf die zentrale Gesetzgebung einwirken, wenn sie ihre Interessen wahren...
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093170 Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (12/2011)
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So trendig und jung Berlin in der Außenwirkung auch erscheinen mag, so wenig ist davon in der Landespolitik zu spüren. Finanznot und Wirtschaftsschwäche finden im politischen Raum ihre Entsprechung in einem Mangel an wegweisender Zukunftsplanung. Die Bürger reagieren darauf zwar mit diffusem Unmut und individuellem Protest, halten in ihrer Mehrheit aber letztlich am...
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093450 Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (10/2011)
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Bevölkerungsrückgang, niedrige Wirtschaftsleistung und hohe Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Problemlage im nordöstlichsten deutschen Bundesland. Wunder sind in dieser Situation von keiner Regierung zu erwarten. Entsprechend fiel bei der Landtagswahl 2011 die Reaktion der Bürger aus: Bei einer Wahlbeteiligung von nur 51,5 % sprachen sie sich mehrheitlich für die Fortsetzung...
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088760 Die Abgeordneten und ihre Berufe (07/2011)
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind nach Art. 38 des Grundgesetzes „Vertreter des ganzen Volkes“. In ihrer sozialen Zusammensetzung bieten sie aber nur ein unvollkommenes Spiegelbild der Gesellschaft, die sie repräsentieren. Eine Aufschlüsselung nach beruflichen Merkmalen (Stand: Juni 2011) zeigt auch für den 17. Deutschen Bundestag, dass vor allem der...
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095055 Die Finanzen der politischen Parteien (02/2011)
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Die Finanzierung der politischen Parteien geriet in den letzten Jahrzehnten immer wieder ins Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik, weil sich fragwürdige Praktiken eingeschlichen hatten oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Dabei ist das Grundgesetz in diesem Punkt unmissverständlich: Gerade weil die Parteien im politischen System der Bundesrepublik eine...
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093200 Bürgerschaftswahlen in Bremen (07/2011)
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In Bremen, dem kleinsten deutschen Bundesland, wurde am 22.5.2011 das Landesparlament, die Bürgerschaft, neu gewählt. Nach einem unaufgeregten Wahlkampf standen dabei die Themen der Landespolitik im Vordergrund. Das Ergebnis sorgte dennoch bundesweit für Aufsehen. Bremen ist das einzige Bundesland, in dem seit Kriegsende ein und dieselbe Partei an der Spitze steht. Auch 2011...
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067251 Die Bundesregierung: Kabinett Merkel/Rösler (05/2011)
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Nach dem knappen Ausgang der Bundestagswahl im Herbst 2005 regierten CDU/CSU und SPD vier Jahre lang zusammen – weitgehend reibungslos, doch auch ohne große Begeisterung füreinander. Ihre größte Leistung erbrachte die „große Koalition“, als sie die Lage nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 durch beherzte Rettungsmaßnah¬men stabilisierte....
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844540 Dumawahl in Russland 2011 (12/2011)
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In Russland wurde am 4. Dezember 2011 zum sechsten Mal seit der Auflösung der Sowjetunion (1991) die gesamtstaatliche Volkskammer, die Staatsduma, gewählt. Die Hauptfunktion auch dieser Wahl bestand darin, das unter der Präsidentschaft Wladimir Putins ab 2000 geschaffene Machtsystem zu bestätigen und zu verfestigen. Unter Putin hatte die politische Ordnung des Landes...
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093215 Bürgerschaftswahlen in Hamburg (04/2011
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Die Hansestadt Hamburg hat seit den frühen 1990er Jahren mehrfach politische Stimmungsumschwünge erfahren. Im großstädtischen Milieu lockerten sich die traditionellen Parteibindungen; Protestgruppierungen kamen zu überraschenden, aber auch schnell vergänglichen Erfolgen; Mehrheiten wechselten auf dramatische Weise. Mit der Bürgerschaftswahl 2011 setzte sich die Serie...
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094565 Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (04/2011
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Bei der Wahl des Landtags am 20.3.2011 standen in Sachsen-Anhalt die landespolitischen Probleme im Vordergrund. Die wirtschaftliche Entwicklung, die noch immer hohe Arbeitslosigkeit und die Bildungspolitik waren die vorherrschenden Themen. Daneben war vor allem zu entscheiden, wer den bisherigen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) in seinem Amt ablösen würde. Unter...
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095030 Die liberalen Parteien (12/2011)
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Die Tradition des politischen Liberalismus in Deutschland reicht in die Zeit der Aufklärung zurück. Im frühen 19. Jahrhundert trat er als Bewegung des aufsteigenden Bürgertums für die Verwirklichung des Rechts- und Verfassungsstaats und für die Freisetzung des Einzelnen in einer vom Marktgeschehen bestimmten Wirtschaftsordnung ein. Das Spannungsverhältnis zwischen diesen...
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136160 Von der Wehrpflicht zum freiwilligen Wehrdienst (08/2011)
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Mit ihrem Beitritt zur NATO (1955) hatte sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, einen angemessenen militärischen Beitrag zur Verteidigung des Bündnisses zu leisten. Noch im selben Jahr begann der Aufbau der Bundeswehr. 1956 trat das Wehrpflichtgesetz in Kraft, mit dem die
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095060 Die Mitglieder der Parteien in Deutschland (06/2011)
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Große Organisationen haben in der zunehmend individualistisch geprägten Welt von heute einen schweren Stand. Das gilt für die Kirchen wie für die Gewerkschaften und auch für die politischen Parteien. In den Jahren seit der deutschen Einigung haben die großen Parteien in Deutschland nicht nur an Wählerzustimmung verloren (im Zeichen der „Parteiverdrossenheit“ nahm...
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095090 Direkte Demokratie (09/2011)
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Die Demokratie in ihrer Urform, wie sie seit dem fünften Jahrhundert v. Chr. in den Stadtstaaten des antiken Griechenlands praktiziert wurde, war eine direkte Demokratie. Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung spielten sich auf öffentlichen Plätzen ab, wo die Bürgerschaft zusammenkam, beriet und per Handzeichen oder mit Tonscherben abstimmte. Die Herrschaft des...
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603625 Formen direkter Demokratie und ihre Verbreitung (09/2011)
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Die Idee der direkten Demokratie orientiert sich am Vorbild des antiken Athen, wo die Bürgerschaft unmittelbar an allen politischen Entscheidungen beteiligt war. Was in kleinen überschaubaren Stadtstaaten noch funktionierte, ist in modernen Territorialstaaten mit Millionen von Einwohnern aber nicht mehr praktikabel. Eine echte direkte Demokratie hat es daher in der modernen...
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093451 Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (10/2011)
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Bevölkerungsrückgang, niedrige Wirtschaftsleistung und hohe Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Problemlage im nordöstlichsten deutschen Bundesland. Wunder sind in dieser Situation von keiner Regierung zu erwarten. Entsprechend fiel bei der Landtagswahl 2011 die Reaktion der Bürger aus: Bei einer Wahlbeteiligung von nur 51,5 % sprachen sie sich mehrheitlich für die Fortsetzung...
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