Welthandel mit Rüstungsgütern

Der globale Handel mit Rüstungsgütern ist ein Faktor von enormer wirtschaftlicher und politischer Tragweite. Dahinter stehen oft große Industrien, die für nationale Volkswirtschaften von Bedeutung sind und daher von Regierungen (wie andere wichtige Branchen) geschützt und gefördert werden. Für Staaten sind mit dem Export von Rüstungsgütern aber auch politische und strategische Interessen verbunden, die mitbestimmen, an welche Länder sie Waffenverkäufe genehmigen. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat für die Bezifferung des globalen Waffenhandels einen eigenen Indikator entwickelt: Der Trend Indicator Value (TIV) misst nicht den finanziellen Wert der Rüstungstransfers anhand von Verkaufspreisen, sondern orientiert sich am mengenmäßigen Umfang der gehandelten militärischen Güter. Darüber hinaus fließen in den TIV qualitative Kriterien wie die technische Modernität von Waffensystemen ein. Gemessen am TIV hat der weltweite Waffenhandel in den letzten 15 Jahren zugenommen. 

Im Zeitraum von 2009 bis 2018 entfielen auf der Basis des TIV mehr als zwei Drittel der weltweiten Rüstungsexporte auf die sechs größten Lieferanten: An der Spitze standen die USA mit einem Drittel (33 %) und Russland mit knapp einem Viertel (24 %) aller Exporte. Mit großem Abstand folgten Deutschland (6 %), Frankreich (6 %), China (5 %) und Großbritannien (4 %). Traditionell dominieren die USA und die Exporteure in West- und Osteuropa den internationalen Rüstungshandel. Der Anteil Chinas nahm in den letzten Jahren aber erkennbar zu.

Unter den größten Empfängern von Rüstungsgütern finden sich überwiegend Staaten in krisenbelasteten Regionen. So steht Indien, der größte Waffenimporteur, seit Jahrzehnten in einem wiederholt auch kriegerisch ausgetragenen Konflikt mit Pakistan (ebenfalls einer der Hauptabnehmer von Rüstungsgütern). Ähnliches gilt für Südkorea und seinen Dauerkonflikt mit Nordkorea oder für mehrere Staaten des Nahen Ostens, allen voran die Golfmonarchien Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Zur Regulierung des globalen Rüstungshandels wurde 2013 der Internationale Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT) verabschiedet. Der Vertrag legt erstmals verbindliche Standards für den Export konventioneller Waffen fest. Er soll Waffenlieferungen an Staaten und Gruppen, die gegen die Menschenrechte verstoßen, eindämmen. Ende 2014 trat er in Kraft; inzwischen wurde er von 130 Staaten unterschrieben, 96 haben ihn ratifiziert. Russland und China gehören allerdings nicht zu den Unterzeichnern. Die USA haben den ATT zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert.